Der Investitionsschutz im internationalen Anlagenbau: eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung internationaler BOT-Projekte

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Mohr Siebeck, 2008 - 213 pages
English summary: Due to the enormous need for infrastructure investment world-wide and due to governments' inability to finance such investments, innovative financing techniques have been developed, BOT (build, operate, transfer) techniques being one of them. Governments and private investors should be on an equal footing when negotiating BOT contracts in order to allocate risks in a way which will be acceptable for all parties involved. In his study, Tim Metje analyzes the risks and opportunities inherent in BOT project financing and evaluates pertinent new developments in international investment law. German description: In Zeiten allgemeiner Knappheit offentlicher Haushalte lassen sich staatliche Investitionen in die offentliche Infrastruktur nur noch selten oder sehr eingeschrankt realisieren. Zunehmend beteiligen sich private Investoren an der Finanzierung offentlicher Infrastruktur. Tim Metje untersucht die Moglichkeit Private im Rahmen so genannter BOT-Modelle (BOT = Build, Operate, Transfer ) einzubinden. Dies sind offentlich-private Partnerschaften, bei denen private Investoren Infrastrukturprojekte in staatlichem Auftrag realisieren, betreiben und erst nach einem Zeitraum von bis zu 30 Jahren auf den sie beauftragenden Staat ruckubertragen. Da das Engagement privater Investoren ganz wesentlich von einem stabilen nationalen und internationalen Investitionsschutzregime abhangt, das sich letztlich auch im Streitfall bewahren muss, liegt hier der Schwerpunkt der Untersuchung.Nach einer Einfuhrung in die wesentlichen Funktionsmechanismen internationaler BOT-Projekte auf der Grundlage einzelner Beispiele und nach Ausfuhrungen zu den Erwartungen der Projektbeteiligten diskutiert der Autor die Chancen und Risiken des geltenden Investitionsschutzrechts. Zugleich bewertet er neuere investitionsschutzrechtliche Ansatze, wie etwa die Flexibilisierung von Vertragsverhaltnissen. Dies lasst ihn - unter Berucksichtigung der Besonderheiten von BOT-Projekten - auch die Frage nach einem fur alle Beteiligten effektiven Streitbeilegungsmechanismus thematisieren.

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Contents

Einleitung
1
BuildOperateTransferProjekte
11
G Projektphasen
29
Vor und Nachteile
44
Schutzmechanismen im Investitionsrecht
61
Völkergewohnheitsrechtlicher Investitionsschutz
73
E Zusammenfassung
98
Schutzstandards internationaler BOTProjekte
100
Die Sekundärverträge
139
Streitbeilegung im internationalen Investitionsrecht
143
Streitbeilegung
155
Zusammenfassende Bewertung und Ausblick
177
Literaturverzeichnis
187
Sachregister
211
Copyright

Common terms and phrases

About the author (2008)

Tim M. Metje, Geboren 1977; Studium der Rechtswissenschaften und Internationalen Beziehungen an der Justus-Liebig-Universitat Giessen und der Keele University (GB); 2007 Promotion; seit 2006 Rechtsreferendar am OLG Dusseldorf.

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